Grundsätzliches

Formelle Rechtskraft einer Steuerveranlagungsverfügung bedeutet:

  • Grundsatz
    • Steuerpflichtiger
      • Der Steuerpflichtige kann bei formeller Rechtskraft die Veranlagung nicht mehr mit einem Rechtsmittel anfechten
    • Steuerbehörden
      • Die rechtskräftige Veranlagungsverfügung ist auch für die Steuerbehörde bindend
  • Ausnahmen
    • In den kraft ausdrücklicher Gesetzesbestimmung vorgesehen Fällen kann vom „Grundsatz der Rechtskraft“ abgewichen werden:
      • Revision
      • Nachsteuern
      • Schreib- und Rechnungsfehler

Weiterführende Literatur

  • MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 8. aktualisierte und überarbeitete Auflage, Muri b. Bern 2015, S. 315
  • REICH MARKUS, Steuerrecht, Zürich 2012, S. 562 ff.
  • ZWEIFEL MARTIN / ATHANAS PETER, Kommentar DBG, Art. 147 – Art. 153 DBG (VALLENDER KLAUS A. / LOOSER MARTIN E.)
  • ZWEIFEL MARTIN / ATHANAS PETER, Kommentar StHG, Art. 51 – 53 StHG (VALLENDER KLAUS A.)

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